Der Dieselskandal ist um ein weiteres Kapitel reicher – nun hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Thema befasst. Konkret ging es wieder einmal um das so genannte Thermofenster. Hierbei handelt es sich um eine illegale Abschalteinrichtung, die bewirkt, dass es bei niedrigen Außentemperaturen zu einem erhöhten Ausstoß von Abgasen kommt. Der Bundesgerichtshof (BGH) […]
https://rechtsanwalt-offermann.de/wp-content/uploads/2023/03/auspuff-ist-anstrengend-kohlendioxid.jpgs1024x1024wisk20cbx5L_NGnsSFTVxyrgOGcUoU9QoFQzrKL025IDgZYX18-2-Kopie.jpg6821024rechtsanwalt-offermann-dehttps://rechtsanwalt-offermann.de/wp-content/uploads/2021/02/offermann-logo21.pngrechtsanwalt-offermann-de2023-03-28 14:41:582023-03-28 14:43:49Dieselskandal und kein Ende
In unserem letzten Beitrag Verjährung von Resturlaub haben wir darüber berichtet, dass Resturlaubsansprüche verjähren können. Im bestehenden Arbeitsverhältnis gilt dies jedoch nur, wenn der Arbeitgeber explizit auf den drohenden Verfall hinweist und dem Arbeitnehmer die Möglichkeit bietet, seinen Urlaub auch zu nehmen. Im beendeten Arbeitsverhältnis verhält es sich hingegen anders: Hier wandelt sich der Urlaubsanspruch in einen […]
https://rechtsanwalt-offermann.de/wp-content/uploads/2023/03/unterschiedliche-weltrichtungen-wegweiser.jpgs1024x1024wisk20c8PCfsQw4FugOi_Tw9_eUWexG6rOTF1jBWaNA_eiF0Os.jpeg5121024rechtsanwalt-offermann-dehttps://rechtsanwalt-offermann.de/wp-content/uploads/2021/02/offermann-logo21.pngrechtsanwalt-offermann-de2023-03-03 11:49:032023-03-03 12:03:09BAG zur Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner neueren Urteile zum Urlaubsrecht entschieden, dass Urlaubsansprüche wie andere Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis grundsätzlich der Verjährung unterliegen und hat damit seine Rechtsprechung unter Zugrundelegung der Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs fortentwickelt (BAG, Urteil vom 20.12.2022 – 9 AZR 266/20). Die Verjährungsfrist für Urlaubsansprüche beträgt drei Jahre. Sie beginnt jedoch erst […]
https://rechtsanwalt-offermann.de/wp-content/uploads/2021/04/Urlaub-Blog.jpg5121024rechtsanwalt-offermann-dehttps://rechtsanwalt-offermann.de/wp-content/uploads/2021/02/offermann-logo21.pngrechtsanwalt-offermann-de2023-03-02 10:44:242023-03-03 11:50:41Fortentwicklung der Rechtsprechung zum Urlaubsrecht – BAG: Urlaubsansprüche unterliegen der Verjährung
Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Arbeitsnehmers, der sich beharrlich weigert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, gerechtfertigt ist (Urteil vom 17.06.2021 – 12 Ca 450/21). In dem vorliegenden Fall konnte der Arbeitnehmer sogar ein ärztliches Attest vorweisen, demzufolge er von dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes befreit war. Dies reichte dem Arbeitsgericht Köln nicht […]
Häufig enthalten Arbeitsverträge Klauseln, wonach eine bestimmte Anzahl an Überstunden in dem Grundgehalt enthalten sind. Eine solche Pauschalabgeltung in einem Formulararbeitsvertrag ist jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht unbegrenzt möglich. Bei einer Vollzeittätigkeit des Arbeitnehmers hat das BAG beispielsweise entschieden, dass bis zu 20 Überstunden pro Monat in dem monatlichen Gehalt enthalten sein […]
Dieselskandal und kein Ende
/in Autokaufrecht, Verbraucherrecht /von rechtsanwalt-offermann-deDer Dieselskandal ist um ein weiteres Kapitel reicher – nun hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit dem Thema befasst. Konkret ging es wieder einmal um das so genannte Thermofenster. Hierbei handelt es sich um eine illegale Abschalteinrichtung, die bewirkt, dass es bei niedrigen Außentemperaturen zu einem erhöhten Ausstoß von Abgasen kommt. Der Bundesgerichtshof (BGH) […]
BAG zur Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen
/in Arbeitsrecht, Urlaubsrecht /von rechtsanwalt-offermann-deIn unserem letzten Beitrag Verjährung von Resturlaub haben wir darüber berichtet, dass Resturlaubsansprüche verjähren können. Im bestehenden Arbeitsverhältnis gilt dies jedoch nur, wenn der Arbeitgeber explizit auf den drohenden Verfall hinweist und dem Arbeitnehmer die Möglichkeit bietet, seinen Urlaub auch zu nehmen. Im beendeten Arbeitsverhältnis verhält es sich hingegen anders: Hier wandelt sich der Urlaubsanspruch in einen […]
Fortentwicklung der Rechtsprechung zum Urlaubsrecht – BAG: Urlaubsansprüche unterliegen der Verjährung
/in Arbeitsrecht, Urlaubsrecht /von rechtsanwalt-offermann-deDas Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner neueren Urteile zum Urlaubsrecht entschieden, dass Urlaubsansprüche wie andere Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis grundsätzlich der Verjährung unterliegen und hat damit seine Rechtsprechung unter Zugrundelegung der Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs fortentwickelt (BAG, Urteil vom 20.12.2022 – 9 AZR 266/20). Die Verjährungsfrist für Urlaubsansprüche beträgt drei Jahre. Sie beginnt jedoch erst […]
Arbeitnehmer verweigert Mund-Nasen-Schutz – fristlose Kündigung rechtens
/in Arbeitsrecht, Corona /von rechtsanwalt-offermann-deDas Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass die fristlose Kündigung eines Arbeitsnehmers, der sich beharrlich weigert, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, gerechtfertigt ist (Urteil vom 17.06.2021 – 12 Ca 450/21). In dem vorliegenden Fall konnte der Arbeitnehmer sogar ein ärztliches Attest vorweisen, demzufolge er von dem Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes befreit war. Dies reichte dem Arbeitsgericht Köln nicht […]
Müssen Überstunden bezahlt werden?
/in Arbeitsrecht, Verbraucherrecht /von rechtsanwalt-offermann-deHäufig enthalten Arbeitsverträge Klauseln, wonach eine bestimmte Anzahl an Überstunden in dem Grundgehalt enthalten sind. Eine solche Pauschalabgeltung in einem Formulararbeitsvertrag ist jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) nicht unbegrenzt möglich. Bei einer Vollzeittätigkeit des Arbeitnehmers hat das BAG beispielsweise entschieden, dass bis zu 20 Überstunden pro Monat in dem monatlichen Gehalt enthalten sein […]