Abmahnung

Was ist eine Abmahnung?

Anweisungen in formeller Form, gewisse Tätigkeiten zu unterlassen, nennen sich im juristischen Sinne Abmahnung. Der Einsatzbereich liegt hierbei im Zivilrecht in üblichen Vertragsverhältnissen. Doch besonders im gewerblichen Rechtsschutz haben Abmahnschreiben eine entscheidende Bedeutung. Vor allem im Urheberrecht, Arbeits- und Wettbewerbsrecht dominieren Abmahnungen.
In Deutschland ist im Bürgerlichen Gesetzbuch festgelegt, dass eine Kündigung von Dauerschuldverhältnissen unter Umständen nur bei einer vorherigen Abmahnung ausgesprochen werden kann.

Abmahnungen im Arbeitsrecht

Für eine fristlose Kündigung eines Arbeitsvertrages ist in der Regel eine zuvor erklärte Abmahnung Grundvoraussetzung. Nur so kann die Kündigung vertragsbedingt vollzogen werden. In einer Abmahnung muss somit der Vorwurf genau benannt werden, um bei eventueller Wiederholung mit einer entsprechenden Kündigung drohen zu können. Ausnahme hierbei sind schwerwiegende Delikte, wie zum Beispiel Diebstahl am Arbeitsplatz. Diese sind vom Arbeitgeber nicht zu dulden und können schlussendlich mit einer fristlosen, also außerordentlichen Kündigung geahndet werden.

Wie kann man auf eine Abmahnung reagieren?

Nichts zu unternehmen, wird häufig in Internetforen empfohlen, ist allerdings keine sinnvolle Lösung, denn eine unbegründete Abmahnung liegt selten vor. Sollte die angegebene Frist des Gegenübers nicht eingehalten werden, so kann ein gerichtliches Verfahren eingeführt werden. Damit die entstehenden Kosten vermieden werden, sollte eine Unterlassungserklärung binnen der Frist erfolgen.
Vor allem im Wettbewerbsrecht ist der Weg des Eilverfahrens mittlerweile ein Regelfall. Doch für den Abgemahnten ist ein Eilverfahren vor Gericht nicht von Vorteil, da er aufgrund der Eilbedürftigkeit nicht angehört wird. Durch die Hinterlegung einer Schutzschrift kann so ein Verfahren meist verhindert werden.
Falls der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgibt, kann dies in einem eigens verfassten Dokument durchgeführt werden, da der Abgemahnte nicht dazu verpflichtet ist, sich von den Anforderungen des Abmahners dirigieren zu lassen.

Abmahnungen im Internet

In der heutigen Zeit werden Abmahnungen im Internet immer öfter ausgesprochen und dienen lediglich dem Zweck, unbeliebte Konkurrenten vom Markt zu drängen. Hierbei wird in der Regel keine Branche ausgespart, egal ob Onlineshops, Social Communities oder auch reine Informationsseiten und Internetforen zu unterschiedlichsten Themen.
Grundsätzlich ist es Fakt, dass die Abmahnung an sich nicht der Risikofaktor ist, sondern eine falsche oder unterlassene Reaktion. Im Falle einer Abmahnung ist es ratsam, einen spezialisierten Rechtsanwalt zu engagieren. Somit werden nicht nur Unmissverständlichkeiten professionell aufgeklärt, sondern auch eventuelle Folgen vermieden.

 

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